Navigationsweiche Anfang

Navigationsweiche Ende

Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderzukunft startet

Erstellt von: Philipp Königs

Münchner Unternehmen stellt Details zum Ablauf vor. Auftaktveranstaltung am 15. Mai in der

Bundeskunsthalle

BONN. Der Zufall soll behilflich sein
bei der Suche nach einem tragfähigen
Konzept für die Zukunft der Bonner
Bäderlandschaft. Die Stadt hat auf politischen
Beschluss hin die Gesellschaft
für Bädergutachten (GfB) mit Sitz in
München damit beauftragt, ein Beteiligungsverfahren
für ein sogenanntes Bürgergutachten
zu erarbeiten und zu
moderieren. Mark Schwalm und Hilmar
Sturm von der GfB sowie Sportdezernentin
Birigt Schneider-Bönninger und
Bäderamtsleiter Stefan Günther erläuterten
am Donnerstag den weiteren Ablauf.
Noch im Mai sollen hundert Bonner ab
14 Jahren per Zufallsverfahren aus dem
Einwohnermelderegister ausgewählt,
angeschrieben und um ihre Teilnahme
gebeten werden. Ziel ist die Bildung von
vier Planungszellen mit je 25 Teilnehmern.
Sie haben die Aufgabe, sich an
vier Tagen im September ausführlich
mit der Materie zu beschäftigen. Wer
für die Teilnahme keinen Bildungsurlaub
bei seinem Arbeitgeber anmelden
kann, dem zahlt die Stadt eine Aufwandsentschädigung.
Die GfB und das ebenfalls beteiligte
Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung
der Universität Wuppertal
wählen zudem Experten aus, die dann
ebenso gehört werden wie Interessenvertreter
von Bonner Sport- und
Schwimmvereinen bis hin zu den Bürgerinitiativen.
Geplant seien immer wieder
Diskussionen zu Unterthemen in
wechselnden Kleingruppen, deren
Ergebnisse dem gesamten Plenum zur
Bewertung vorgestellt werden.
"Die sich wandelnden Ansprüche in der
Bäderlandschaft sind ein kostenträchtiges
Großthema in fast allen Kommunen",
sagte Hans J. Lietzmann von der
Uni Wuppertal. Das gewählte Verfahren
solle die Grundlage schaffen für ein
"gemeinwohlorientiertes Konzept" auch
unter Beteiligung der "schweigenden
Mehrheit", wie Hilmar Sturm erklärte.
Ideen von Bürgern, Vereinen und Initiativen
sind gefragt
Der Arbeit der Planungszellen vorangestellt
wird am Mittwoch, 15. Mai, eine
öffentliche Auftaktveranstaltung in der
Bundeskunsthalle. Ab 18.30 Uhr können
Bürger, aber auch Vereine und
Initiativen eigene Vorschläge, Wünsche
und Ideen einbringen. Über www.bonnmacht-
mit.de kann sich darüber hinaus
jeder bis zum 12. Juni einbringen.
Im Juni ist auch eine Planungswerkstatt
mit Vereinen und Bürgerinitiativen vorgesehen,
ein Runder Tisch mit Behörden
und Experten folgt dann im Juli. Mit
den gewonnenen Erkenntnissen werden
sich im Herbst auch die Planungszellen
befassen. Im November sollen deren
Teilnehmer das Bürgergutachten übergeben.
Schneider-Bönninger und Günther
gehen davon aus, dass die Verwaltung
den politischen Gremien das Papier
im Dezember wird vorstellen können.
Der Rat muss letztlich entscheiden.
Laut Sturm und Lietzmann habe man
bei vergangenen Projekten in anderen
Städten aber meist große Akzeptanz
erzielen können. "Wir hoffen, auf einen
gemeinsamen Nenner zu kommen",
sagte Schneider-Bönninger. Günther
ergänzte, dass den Bürgern der für die
Sanierung der Bäder im Haushalt bereitstehende
Betrag von 26 Millionen Euro
genannt werde, aber keine Vorgabe der
Stadt zur Finanzierbarkeit des Konzepts
erfolge. Von diesen 26 Millionen Euro
muss allerdings auch die schon
beschlossene Sanierung des Hardtbergbades
finanziert werden, die wohl einen
zweistelligen Millionenbetrag verschlingen
dürfte.
Der Versuch von Politik und Verwaltung,
ein Konzept für die Bäder durchzusetzen,
hat in der Vergangenheit heftige
Debatten ausgelöst und zu zwei
Bürgerentscheiden geführt. Im ersten
Fall scheiterte der Versuch, die Schließung
des maroden Kurfürstenbades in
Bad Godesberg aufzuheben. Im zweiten
Fall verhinderte das Votum den vom Rat
beschlossenen Bau eines neuen Wasserlandbades.
Der Bürgerbeteiligungsexperte
Lietzmann erklärte, dass Planungszellen
in der Lage seien, Polarisierungen
entgegenzuwirken. Der Einsatz
erfolge in drei von vier Fällen bei stark
umstrittenen Themen.